Rechtsprechung
LG Braunschweig, 10.06.2005 - 3 T 517/05 (026) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
FEVG § 7 Abs. 1; FGG § 18
D (A), Beschwerde, Sofortige Beschwerde, Abschiebungshaft, Dolmetscher, Kosten, Anhörung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 27.08.2003 - 2 BvR 2032/01
Zur Verpflichtung der Staatskasse, im Rahmen von Gesprächen zwischen dem …
Auszug aus LG Braunschweig, 10.06.2005 - 3 T 517/05
Ausländer in der Bundesrepublik haben die gleichen prozessualen Grundrechte sowie den gleichen Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren und auf umfassenden und objektiven gerichtlichen Schutz wie Deutsche (BVerfG, Beschluss vom 27.8.2003, - 2 BvR 2032/01, NJW 2004, 50). - OLG Celle, 05.04.2005 - 22 W 12/05
Kostentragung für die Beiziehung eines Dolmetschers während der Abschiebehaft …
Auszug aus LG Braunschweig, 10.06.2005 - 3 T 517/05
Diese Grundsätze sind auch auf freiheitsentziehende Maßnahmen außerhalb eines Strafverfahrens zu übertragen (OLG Celle, Beschluss vom 15.4.2005 - 22 W 12/05 -, OLG Oldenburg, Beschluss vom 09.02.2005 - 13 W 09/05). - OLG Oldenburg, 09.02.2005 - 13 W 9/05
D (A), Abschiebungshaft, Dolmetscher
Auszug aus LG Braunschweig, 10.06.2005 - 3 T 517/05
Diese Grundsätze sind auch auf freiheitsentziehende Maßnahmen außerhalb eines Strafverfahrens zu übertragen (OLG Celle, Beschluss vom 15.4.2005 - 22 W 12/05 -, OLG Oldenburg, Beschluss vom 09.02.2005 - 13 W 09/05).